06. Jänner 2010

1. Geltung

1.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von www.fahrschulen.at gelten für sämtliche Lieferungen und Dienstleistungen die www.fahrschulen.at gegenüber einem Vertragspartner erbringt.

2. Vertragsabschluss

2.1 Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn www.fahrschulen.at nach Erhalt der Anmeldung eine schriftliche Lieferung an die vom Vertragspartner zuletzt bekanntgegebene Anschrift abgesandt oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung (Hyperlink - Eintrag, Werbebanner - Schaltung, Öffnung des Webspace-Zuganges, Bekanntgabe von User-login und Passwort, etc. ) begonnen hat.

2. 2 Ausgeschlossen ist eine Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber www.fahrschulen.at .

3. Rücktritt

3.1 www.fahrschulen.at ist berechtigt, jederzeit ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurück zu treten.

3.2 Der Auftraggeber ist berechtigt, unter Einhaltung einer 4-wöchigen Kündigungsfrist jeweils vor Ablauf seines Vertrages schriftlich (zB.: Email, Fax) vom Vertrag zurücktreten.
Der Ausstieg aus dem Vertrag zu einem früheren Zeitpunkt ist möglich, die geleisteten Zahlungen werden jedoch nicht rückvergütet. 

4. Haftung

4.1 Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Vertragspartner ist ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche Ansprüche bei Ausfall des Servers www.fahrschulen.at ausgeschlossen.

5. Zusätzliche Bestimmungen bei Dienstleistungen

5.1 Die Nutzung der www.fahrschulen.at Dienstleistungen (Webhosting, usw.) durch Dritte sowie die Weitergabe von www.fahrschulen.at Dienstleistungen an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung von www.fahrschulen.at unzulässig.

5.2 Der Vertragspartner ist verpflichtet, seine Passwörter geheim zu halten.
Für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung der Passwörter durch den Vertragspartner oder durch Weitergabe an Dritte entstehen, haftet dieser.

5.3 Dienstleistungen von www.fahrschulen.at beinhalten nicht:

5.3.1 Nutzungskosten von Übertragungseinrichtungen (z.B.: Telefongebühren) bis zum ausgewählten POP von www.fahrschulen.at

5.3.2 die am Standort des Vertragspartners anfallenden Kosten

5.3.3 sowie Kosten von Ausrüstungen (Hard- und Software).

5.4 www.fahrschulen.at betreibt die angebotenen Dienste mit höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. www.fahrschulen.at übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen jederzeit hergestellt werden können, oder das gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.

5.5 www.fahrschulen.at haftet auch nicht für den Inhalt übermittelter oder auf www.fahrschulen.at veröffentlichter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch Dienste von www.fahrschulen.at zugänglich sind.